Nutzungsbedingungen

Stand: laufend. Diese Bedingungen gelten ergänzend zu den Vertragsbedingungen des Shopify App Store.

1. Gegenstand und Leistung

ShopCompliance ist eine Software-as-a-Service-Anwendung, die Onlinehändler bei der technischen Umsetzung von Anzeige- und Informationspflichten unterstützt. Die App stellt Module, Konfigurationsmöglichkeiten und unverbindliche Textvorlagen bereit und spielt hinterlegte Angaben automatisiert im Storefront aus. ShopCompliance erbringt keine Rechtsberatung und keine Rechtsdienstleistung im Sinne des RDG.

2. Verantwortung des Nutzers

Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, die erforderlichen Angaben korrekt und vollständig einzugeben, Vorlagen an seinen konkreten Fall anzupassen, die Ergebnisse vor Veröffentlichung zu prüfen und aktuell zu halten. Die Pflicht zur Einhaltung der jeweils geltenden gesetzlichen Vorgaben verbleibt beim Nutzer.

3. Keine Zusicherung von Rechtssicherheit

ShopCompliance sichert nicht zu, dass durch die Nutzung sämtliche rechtlichen Pflichten vollständig erfüllt werden oder dass Abmahnungen, Bußgelder oder behördliche Maßnahmen ausgeschlossen sind. Inhalte und Vorlagen werden ohne Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität bereitgestellt.

4. Haftungsbeschränkung

ShopCompliance haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Eine Haftung für die rechtliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Inhalte und Vorlagen sowie für Schäden, die aus deren Verwendung oder Anpassung durch den Nutzer entstehen, ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

5. Verfügbarkeit

Es wird keine ununterbrochene Verfügbarkeit der App geschuldet. Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen und Änderungen am Funktionsumfang bleiben vorbehalten.

6. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Hinweis: Diese Nutzungsbedingungen sind ein sorgfältig erstellter Entwurf und sollten vor dem produktiven Einsatz von einer Rechtsanwältin oder einem Rechtsanwalt geprüft werden.